Linke blockiert

Krisenproteste zwischen Ohnmacht und Gegenmacht

Fast könnte man meinen, dass das in den letzten Jahren gerne verwendete Motto „fragend schreiten wir voran“ derzeit modifiziert aufgegriffen wird: blockierend schreiten wir voran. Inzwischen werden nicht nur Naziaufmärsche in Dresden und sonst wo wenn nicht verhindert, so doch massiv gestört. Auch Großprojekte wie Stuttgart21, der „Umbau“ des Hauptbahnhofs der Landeshauptstadt, werden derzeit durch Blockaden behindert und verzögert. Für Herbst sind Blockaden von Banken, den größten Krisenprofiteuren, angekündigt und auch über eine Belagerung des Bundestages wurde laut nachgedacht. Damit sollte die Verabschiedung des Sparpakets am Tag X verhindert werden.
In der Geschichte der neuen Linken waren Blockaden häufig ein probates Protestmittel. Es sei an die Störung des G8-Gipfels in Heiligendamm 2007, an die Proteste gegen die Castor-Transporte in den 1990ern oder – in etwas weiterer Ferne – an die Blockade-Aktionen der Friedensbewegung der 1980er Jahre erinnert.
Blockaden sind Ausdruck von Stärke und Schwäche zugleich. Die Stärke bringt das bourgeoise Schlagwort „Blockadehaltung“ treffend zum Ausdruck. Dieses führen die Herrschenden meist dann im Mund, wenn „notwendige Reformen“ nicht ohne Widerstand durchsetzbar sind.
Die Schwäche von Blockaden liegt darin, dass diese meist eine Reaktion, eine Abwehr darstellen. Ein eigenes Projekt wird hingegen selten sichtbar. Vielmehr reicht die Einigkeit und damit die zu realisierende Gegenmacht nur so weit, ein Vorhaben der Herrschenden oder einen genehmigten rechten Aufmarsch (symbolisch) zu verhindern.
Die handfesten Blockaden in Städten, Wald und Flur sind jedoch nicht einfach Mittel zum Zweck. Sie stellen eine Form der Einbindung von Menschen dar, eine adäquate Form des Widerstands der Massen in einer historischen und gesellschaftlichen Situation, in der Massenmilitanz und Arbeiterunruhen nicht mehr als eine Befürchtung der politischen Klasse und eine Anekdote aus der Vergangenheit sind oder in anderen Ländern stattfinden. Blockaden sind realistische Radikalität und Lernprozess zugleich. Oder wie es Werner Rätz in dieser Ausgabe formuliert: „Es geht nicht darum, dass wir möglichst radikal sind, sondern dass möglichst viele die Radikalität, zu der sie bereit und in der Lage sind, auch praktizieren.“ Blockaden sind kollektive Aneignung von Gegenmacht, ein Modus der Selbstverteidigung, wo die Linke gemeinsam hin will und vor allem wie. Ein Schritt, der mehr als nötig ist, denn die Linke hat es derzeit auch nicht leicht – denn auch sie wird blockiert.
In effizienter Selbstblockade war die Linke schon immer gut. Z.B. die Linkspartei: Bei ihr blockiert der machtpolitische Blick die Debatte über die Rolle einer Partei links von der Sozialdemokratie. Bewegungen kommen bei ihr meist nur als Manövriermasse oder Stimmenpotenzial vor. Aber auch die außerparlamentarische Linke ist blockiert. Zwar ist es ihr zumindest gelungen, die sogenannte soziale Frage wieder zum eigenen Thema zu machen; gleichzeitig röcht sich, dass sie seit Jahren nur eine sehr schwache Verankerung in Basisinitiativen und sozialen Kämpfen vorzuweisen hat, dass sie sich mehr für das Protest-Event als für die Konflikte des Alltags interessiert.
Auch die anstehenden Blockaden sind ein solches Protest-Event. Bleibt zu hoffen, dass sie nicht nur Erfahrungen auf der Straße, sondern auch den Rahmen für Verständigung über die Schritte nach dem Ereignis bieten. Damit die Blockaden hier und dort sich wieder zu einer breiten Blockade-Haltung anwachsen.

  1. analyse&kritik nr. 552 vom 20.08.10; Seite 1