Archive for the ‘Politische Fragen’ Category

… dann bin ich ja gleich Kommunist!

Donnerstag, Oktober 14th, 2010
Kranke Kassen.

Ich bin sowieso der Meinung, dass es nur eine gesetzliche Krankenkasse geben sollte. Keine privaten, kein Profitdenken, einfach nur eine Versicherung. Aber das darf ich ja garnicht sagen, dann bin ich ja gleich Kommunist!

  1. Anonymer Autor

Stützen und Reserven der Herrschaft des Kapitals

Mittwoch, Oktober 13th, 2010
SPD – Die soziale Hauptstütze des Kapitalismus

Angesichts der Tatsache, dass der Kapitalismus, auch und gerade in seinem imperialistischen Stadium, die Herrschaft einer Minderheit über eine Mehrheit ist, stellt sich die Frage, wie es der Bourgeoisie gelingt, ihr Regiment aufrechtzuerhalten. Es ist klar, dass sie ohne Verbündete nicht in der Lage wäre, ihre politische Herrschaft abzusichern.

Diese Verbündeten stellen die Büttel, die notfalls mit direkter Gewalt „Ruhe und Ordnung“ herstellen und die gemeinsamen imperialistischen Interessen nach außen umsetzen: das sind die bewaffneten Organe des Staatsapparats: Militär und Polizei — die militärische Stütze der Bourgeoisie. Sie stellen das Personal, das den Staat verwaltet: die Spitzenbeamten, Parteien und Charaktermasken des öffentlichen Lebens — die politische Stütze der Bourgeoisie. Und sie stellen die Verankerung des Kapitalismus in der sozialen Basis. Diese Kräfte müssen — denn nur auf Bajonette gestützt regiert es sich teuer und schwer — ideologische Anhänglichkeit an die Institutionen der Bourgeoisie schaffen; müssen spontan aufflammende Kämpfe der Arbeiter eindämmen und systemkonform befrieden — das alles leisten die sozialen Stützen der Bourgeoisie. Diese findet die Bourgeoisie in allen Teilen der Gesellschaft, vor allem aber im Kleinbürgertum und Teilen des Lumpenproletariats einerseits sowie in der Arbeiteraristokratie [1], inklusive der Arbeiterbürokraten [2] andererseits.

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Der Austausch der sozialen Hauptstütze

Mittwoch, Oktober 13th, 2010
SPD – Die soziale Hauptstütze des Kapitalismus

Die historische Verlaufsform des deutschen Faschismus 1933—1945 war den Bedingungen geschuldet, unter denen das Kapital die Arbeiterbewegung niederringen musste, um den imperialistischen Verteilungskrieg organisieren zu können. Um nicht Form und Inhalt zu verwechseln, müssen wir von den historischen Erscheinungsformen abstrahieren und die objektiven, allgemeinen Bedingungen herausstellen, die das Kapital zu einem Wechsel der sozialen Hauptstütze verleiteten.

Sehen wir uns also die Kriterien für die jeweilige soziale Hauptstütze (vergl. „Stützen und Reserven der Herrschaft des Kapitals“) an und messen diese an den heutigen Gegebenheiten: ohne Frage befinden wir uns — trotz aller Angriffe und Rückschläge — in einer parlamentarischen, bürgerlich-demokratischen Phase. Die soziale Hauptstütze ist die Arbeiteraristokratie, die Sozialdemokratie, und zwar die mit und die ohne SPD-Parteibuch [1]. Aber: Erneut eskaliert eine kapitalistische Wirtschaftskrise in internationalem Maßstab und eine einhellige oder wenigstens mehrheitlich favorisierte Lösung von Seiten des Kapitals ist nicht erkennbar; oberflächlicher Ausdruck dieses Dissens’ ist die öffentliche Demontage der bürgerlichen Regierung. Aus den ökonomischen und politischen Widersprüchen im internationalen Maßstab resultieren die zwischenimperialistischen Widersprüche zwischen den einzelnen imperialistischen Metropolen. Daraus erwächst (tendenziell) Kriegsgefahr. Gleichzeitig befindet sich die gesamte Arbeiterbewegung in Abwehrkämpfen — und innerhalb dieser Defensive in einem Zustand der Schwäche — deren Tiefpunkt möglicherweise noch gar nicht erreicht, geschweige denn durchschritten ist [2].

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Zionismus als Staatsdoktrin

Dienstag, Oktober 12th, 2010
Vom Staat vereinnahmt und vernachlässigt: Holocaust-Überlebende in Israel verlangen angemessene Unterstützung (Protestmarsch in Jerusalem, August 2007)
Foto: AP

Vorabdruck. »›Antisemit!‹ Ein Vorwurf als Herrschaftsinstrument«. Israel gilt manchem als Schutzmacht und Heimstätte schlechthin aller Juden. Doch wie ist es tatsächlich um das Verhältnis Israels zu Antisemitismus und Shoah-Überlebenden bestellt?
Von Moshe Zuckermann

»Noch nie ist der konstruierte Zusammenhang von Zionismus, Israel, Shoah, Antisemitismus und Nahostkonflikt so weidlich instrumentalisiert, perfide ausgekostet und schändlich mißbraucht worden wie im gerade abgelaufenen ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts« (Aus dem Vorwort). Eine solche Situation bedarf der kritischen Klärung, und mit Moshe Zuckermanns »›Antisemit!‹ Ein Vorwurf als Herrschaftsinstrument« erscheint in diesen Tagen im Wiener Promedia Verlag ein wichtiger Beitrag dazu. jW veröffentlicht die ersten beiden Kapitel des Buches, leicht gekürzt und mit Zwischenüberschriften versehen, vorab. Das Buch wird am 23. Oktober um 19 Uhr in der jW-Ladengalerie (Torstraße 6, Berlin-Mitte) in Anwesenheit des Autors vorgestellt. (jW)

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…und auch nichts wissen wollten

Montag, Oktober 11th, 2010
Blätter 10’10

Es wurde wieder einmal deutlich, dass die meisten Westdeutschen von der DDR kaum etwas wussten und auch nichts wissen wollten. Sie wollten denen in der „Zone“, für die sie sich nie interessiert haben, lieber sagen, wie sie 45 Jahre lang hätten leben sollen.

  1. Heinrich Senfft – Im Studel der Erinnerung in Blätter für deutsche und internationale Politik 10’10, S.119